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Mit dem Urteil vom 12.mai 1998 des Landgerichtes Hamburg distanziert sich die Agentur gain-up.de von allen Inhalten der verlinkten Seiten sowie Verlinkungen Dritter.

Alle verwendeten Grafiken und Bilder sind urheberrechtlich geschützt. Alle Fotos dürfen nur mit Genehmigung des jeweilen Urheber kopiert und weiterverwendet werden. Fotos, die ausdrücklich zum Download zur Verfügung gestellt werden, dürfen von Kunden des Seitenbetreibers und Pressevertretern genutzt werden, sofern die Bildrechte kenntlich gemacht werden. Das Urheberrecht für die veröffentlichten Texte liegt ebenfalls beim betreiber der Seite. Einzelne Textpassagen sowie vollständige Texte dürfen zitiert werden, sofern Urheber und Quelle kenntlich gemacht werden.


 

Abschnitt I: AGB - Allgemeine Regelungen zum Thema Domainhosting

§ 1 Allgemeines und Geltungsbereich

(1) Die folgenden AGB gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen GAIN-UP.DE und seinen Kunden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Abschnitt I regelt die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die für alle Dienste gelten. In den Abschnitten II und III sind diejenigen Geschäftsbedingungen geregelt, die jeweils zusätzlich für die jeweiligen Dienste gelten.

(2) Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die das Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird und die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen der Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt. Dies gilt auch, wenn GAIN-UP.DE in Kenntnis entgegenstehender oder von den hier aufgeführten Bedingungen abweichender Bedingungen des Kunden den Auftrag vorbehaltlos ausführt.

(4) GAIN-UP.DE ist berechtigt, diese AGB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht innerhalb von 14 Tagen, gilt die Änderung als genehmigt. GAIN-UP.DE weist den Kunden in der Änderungsankündigung darauf hin, dass die Änderung wirksam wird, wenn der Kunde nicht binnen der gesetzten Frist widerspricht.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages, Laufzeit, Kündigung

(1) GAIN-UP.DE ist berechtigt, das Vertragsangebot des Kunden innerhalb von fünf Werktagen nach der Online Bestellung oder der Absendung durch den Kunden anzunehmen.

(2) Ein Vertragsschluss setzt die Angabe vollständiger und richtiger Daten voraus.

(3) Der Vertrag kommt erst mit der Annahme des Kundenauftrags durch GAIN-UP.DE zu Stande, welche mit der Freischaltung der Zugangskennung erfolgt.

(4) Die Vertragslaufzeit beträgt 12 Monate, sofern im Tarif keine andere Laufzeit angegeben wird. Bei einer Laufzeit von 12 Monaten kann das Vertragsverhältnis ohne Angaben von Gründen von beiden Parteien mit einer Frist von 1 Monat zum Vertragsende gekündigt werden.

Bei Verträgen, die eine Laufzeit oder eine Mindestvertragslaufzeit von mehr als zwölf Monaten und bis zu vierundzwanzig Monaten haben, kann der Vertrag mit einer Frist von 3 Monaten zum Monatsende gekündigt werden.

Ein auf unbestimmte Zeit laufendes Vertragsverhältnis kann von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden. Der Vertrag verlängert sich automatisch um die jeweilige Vertragslaufzeit, wenn er nicht von dem Kunden innerhalb der in dem jeweiligen Angebot genannten Frist gekündigt wird.

(5) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund seitens GAIN-UP.DE liegt insbesondere dann vor, wenn

(a) der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen trotz Mahnung nicht innerhalb von vier Wochen nachkommt bzw. im Wiederholungsfall nicht innerhalb zwei Wochen auf Mahnungen zahlt;

(b) das Mitglied zahlungsunfähig ist, oder über sein Vermögen ist ein Insolvenzverfahren eröffnet oder mangels Masse der Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens abgewiesen worden ist;

(c) das Mitglied trotz Rüge fortgesetzt gegen wesentliche vertragliche Pflichten, insbesondere die unter § 6 festgesetzten Pflichten verstößt; bei Verstoß gegen strafrechtliche Vorschriften oder einem entsprechenden Tatverdacht ist eine Rüge entbehrlich.

(6) Die Vertragskündigung ist formlos möglich und kann per Fax, Brief oder mit Hilfe des von GAIN-UP.DE im Kundenbereich unter dem Punkt „Tarif und Tarifkündigung“ zur Verfügung gestellten Formulars erklärt werden. Bei einer Kündigung von Domains ist anzugeben, ob diese endgültig gelöscht (CLOSE) werden oder per Transfer (KK) zu einem anderen Anbieter übernommen werden sollen. Der Tarif ist unabhängig von Domains oder Leistungen und muss gesondert gekündigt werden.

§ 3 Widerrufsrecht

Verbraucher können ihre Vertragserklärung folgendermaßen widerrufen.

- Widerrufsbelehrung

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 S. 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Firma Gain-up.de Inhaber Ralf Scholz, Keimesstraße 23, 50226 Frechen, E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann die Wertersatzpflicht vermieden werden, indem die Sache nicht wie Eigentum in Gebrauch genommen wird und alles unterlassen wird, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.

Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertragliche Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise:

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die in § 312 d Abs. 4 BGB genannt werden. Hierzu zählen unter anderem:

- Lieferungen von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten wurde.
- Lieferungen von Audio- und Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden vor Ablauf der Widerrufsfrist oder Ausübung des Widerrufsrechts mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen wurde.

- Ende der Widerrufsbelehrung

§ 4 Zahlungsbedingungen

(1) Der im Inland ansässige Kunde ermächtigt GAIN-UP.DE, sämtliche im Rahmen des Vertragsverhältnisses anfallende Entgelte per Lastschrift von dem durch den Kunden mitgeteilten Konto einzuziehen. Der Kunde ist verpflichtet, seiner Bank gegenüber die Lastschriftvollmacht mitzuteilen und für eine ausreichende Deckung zu sorgen. Im Falle der Änderung der Bankverbindung erstreckt sich diese Berechtigung von GAIN-UP.DE auch auf die neue Bankverbindung.

(2) Für im Ausland ansässige Kunden gilt die Rechnungszahlung als vereinbart. Dem Kunden stellt GAIN-UP.DE monatlich eine Rechnung aus und benachrichtigt den Kunden über die Rechnungslegung per E-Mail. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass der jeweilige Rechnungsbetrag innerhalb der jeweils genannten Zahlungsfristen unter Angabe der Kundennummer und Rechnungsnummer eingeht.

(3) Die nutzungsunabhängigen Zahlungen sind im Voraus zu zahlen. Nutzungsabhängige Zahlungen sowie andere Entgelte werden mit Rechnungsstellung fällig. Der Abrechnungszeitraum bestimmt sich nach dem jeweils bestellten Tarif, längstens jedoch auf 12 Monate.

(4) GAIN-UP.DE stellt monatlich bzw. zu jedem Zahlungsvorgang eine Online-Rechnung aus, welche der Kunde im Kundenportal als herunterladbare und ausdruckbare Datei abrufen kann. Zusätzlich wird der Kunde über die Rechnungslegung per E-Mail informiert. Im Falle der Online-Rechnung gilt diese dem Kunden als zugegangen, wenn sie für ihn im Kundenmenü abrufbar und damit in seinen Verfügungsbereich gelangt ist. Sofern der Kunde einen Rechnungsversand per Post wünscht, kann GAIN-UP.DE hierfür ein Entgelt in Höhe von 2,50 € in Rechnung stellen. Ist in den jeweiligen Tarifen ein höherer Betrag genannt, berechnet GAIN-UP.DE diesen höheren Betrag. GAIN-UP.DE wird zudem gesondert darauf hinweisen, dass derartige Kosten anfallen.

(5) Der Kunde kann gegen Forderungen von GAIN-UP.DE nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Gegenansprüchen aufrechnen.

(6) Die Preise können durch GAIN-UP.DE zu Beginn einer neuen Vertragslaufzeit mit einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens einem Monat geändert werden. Widerspricht der Kunde dieser Änderung nicht innerhalb dieser Frist, so gilt die Änderung als genehmigt. Auf diese Rechtsfolge wird GAIN-UP.DE in der Mitteilung hinweisen.

(7) Sofern der Kunde in Zahlungsverzug gerät, kann GAIN-UP.DE den entsprechenden Dienst sperren. Die Sperrung führt nicht zum Fortfall der Entgeltpflicht des Kunden. GAIN-UP.DE kann im Fall eines Zahlungsverzugs des Kunden Verzugszinsen gemäß § 288 BGB geltend machen.

(8) GAIN-UP.DE kann im Fall einer berechtigten Sperrung wegen Zahlungsverzugs die Reaktivierung von der Zahlung einer Bearbeitungsgebühr in Höhe von 15,- € abhängig machen. Es bleibt dem Kunden unbenommen, den Nachweis dafür zu erbringen, dass ein Schaden nicht entstanden ist oder dieser wesentlich geringer ausfällt.

(9) GAIN-UP.DE kann für unberechtigte Rücklastschriften Bearbeitungsentgelte in Höhe von 16,- € geltend machen. Es bleibt dem Kunden unbenommen, den Nachweis dafür zu erbringen, dass ein Schaden nicht entstanden ist oder dieser wesentlich geringer ausfällt.

§ 5 Leistungen

(1) Der Leistungsumfang für den jeweiligen Dienst ergibt sich aus der zugehörigen Leistungsbeschreibung zum Zeitpunkt der Bestellung des Dienstes. Soweit in der jeweiligen Leistungsbeschreibung des gewählten Tarifs eine bestimmte Speicherkapazität genannt ist, gilt diese für den gesamten, der Leistungsbeschreibung entsprechenden, auf dem Webserver zur Verfügung stehenden Speicherplatz.

(2) GAIN-UP.DE gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von 99 % im Jahresmittel und 98 % im Monatsmittel, sofern GAIN-UP.DE nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig handelt. Hiervon ausgenommen sind diejenigen Zeiten, innerhalb derer die Server aufgrund durch GAIN-UP.DE nicht beeinflussbarer Geschehnisse nicht erreichbar sind. Hierzu zählen beispielsweise höhere Gewalt, Handlungen Dritter, die nicht durch GAIN-UP.DE beauftragt sind oder technische Probleme außerhalb des Einflussbereichs von GAIN-UP.DE. Gleichermaßen kann auch die vom Kunden genutzte Hard- und Software oder technische Infrastruktur negativen Einfluss auf die Leistungen von GAIN-UP.DE haben.

GAIN-UP.DE kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern. GAIN-UP.DE ist zur fristlosen Kündigung berechtigt, sofern ein Kunde über einen Beobachtungszeitraum hinaus die Anlagen negativ so beeinflusst, dass es zu Systemausfällen kommt.

(3) Die Server von GAIN-UP.DE sind in den genutzten Rechenzentren über eine entsprechende Systemarchitektur an das Internet angebunden. Es besteht keine direkte Anbindung eines einzelnen Servers an das Internet. Aus technischen Gründen sind daher die Datenverkehrskapazitäten für Gruppen von Servern an bestimmten Punkten limitiert, so dass ein erhöhtes Datenverkehrsaufkommen von oder zu einzelnen Servern dazu führen kann, dass für diese Server und andere mit ihnen technisch im Verbund stehende Server nicht die jeweils am Port des einzelnen Servers maximal mögliche Datendurchsatzrate zur Verfügung steht. Die Datendurchsatzrate wird in solchen Fällen technisch auf die verbundenen Server verteilt. Entsprechendes gilt für Internetpräsenzen, die sich einen Server teilen. Bei erhöhtem Datenverkehrsaufkommen werden die Datenverkehrskapazitäten auf die technisch verbundenen Internetpräsenzen verteilt.

(4) GAIN-UP.DE führt an seinen Systemen zur Sicherheit des Netzbetriebes, zur Aufrechterhaltung der Netzintegrität, der Interoperabilität der Dienste und des Datenschutzes regelmäßig Wartungsarbeiten durch. Zu diesem Zwecke kann GAIN-UP.DE seine Leistungen unter Berücksichtigung der Belange des Kunden vorübergehend teilweise einstellen oder beschränken, soweit objektive Gründe dies rechtfertigen. GAIN-UP.DE wird die Wartungsarbeiten, soweit dies möglich ist, in nutzungsarmen Zeiten durchführen. Sollten längere vorübergehende Leistungseinstellungen oder -beschränkungen erforderlich sein, wird GAIN-UP.DE den Kunden über Art, Ausmaß und Dauer der Beeinträchtigung zuvor unterrichten, soweit dies den Umständen nach objektiv möglich ist und die Unterrichtung die Beseitigung bereits eingetretener Unterbrechungen nicht verzögern würde. Sofern ein Kunde Störungen erkennt, bittet GAIN-UP.DE darum, dies unverzüglich im Rahmen einer Störungsmeldung anzuzeigen.

(5) Soweit feste IP-Adressen zur Verfügung gestellt werden, behält sich GAIN-UP.DE vor, die dem Kunden zugewiesene IP-Adresse zu ändern, sofern dies aus technischen oder rechtlichen Gründen erforderlich ist. Der Kunde wird von GAIN-UP.DE über solche Änderungen im Vorfeld informiert.

(6) Für jede Internetdomain des Kunden kann nur ein Leistungstarif von GAIN-UP.DE genutzt werden. Ein Wechsel in einen höheren Leistungstarif ist jederzeit möglich. Die Kombination verschiedener Aktionsangebote ist nicht möglich.

(7) Die Leistung in den einzelnen Paketen kann durch GAIN-UP.DE geändert werden, wenn dies unter Berücksichtigung der Interessen von GAIN-UP.DE für den Kunden zumutbar ist. Eine Änderung der Leistung ist jedenfalls dann möglich, wenn GAIN-UP.DE dies innerhalb einer Frist von 14 Tagen ankündigt und den Kunden in dieser Ankündigung darauf hinweist, dass die Änderung für ihn wirksam wird, wenn er nicht innerhalb der Frist widerspricht. TrafficFlat bedeutet, dass ein Grundtraffic von 300GB enthalten ist, bei Erreichen des Grundtraffic kann GAIN-UP.DE den Zugang drosseln. Bei Angeboten unter 0,50 Euro p.m. ist der Zugang, die Nutzlast, auf max. 3 gleichzeitige Nutzer (Webaufrufe pro Urlaufruf) eingeschränkt.

§ 6 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde verpflichtet sich, alle Daten vollständig und richtig anzugeben. Der Kunde verpflichtet sich ferner dazu, auftretende Änderungen seiner Daten GAIN-UP.DE mitzuteilen oder über sein Kundenmenü zu aktualisieren. Diese Verpflichtung gilt insbesondere für die Änderung des Namens, der ladungsfähigen Adresse, der Bankverbindung und der E-Mail-Adresse.

(2) GAIN-UP.DE ist berechtigt, alle für das jeweilige Vertragsverhältnis relevanten Informationen und Willenserklärungen an die von dem Kunden genannte E-Mail-Adresse zu versenden.

(3) Der Kunde ist verpflichtet, Passwörter geheim zu halten und die zur Verhinderung eines Missbrauchs durch unberechtigte Dritte notwendigen Maßnahmen zu ergreifen. Der Kunde soll seine Passwörter regelmäßig ändern. Soweit dem Kunden Passwörter von GAIN-UP.DE zugeteilt werden, hat er sie unverzüglich zu ändern. Der Kunde ist verpflichtet, alle Leistungen zu bezahlen, die auf einen Missbrauch der Passwörter durch Dritte oder die Nutzung der Passwörter durch Dritte veranlasst werden, soweit er dies zu vertreten hat.

(4) Der Kunde ist verpflichtet, Sicherungskopien aller Daten, die er auf Server von GAIN-UP.DE überträgt, zu erstellen. Diese Sicherungskopien hat der Kunde auf externen Datenträgern zu sichern, die physikalisch nicht bei GAIN-UP.DE liegen; Sicherungskopien von auf den Servern von GAIN-UP.DE hinterlegten Daten dürfen nicht auf den Servern von GAIN-UP.DE hinterlegt werden. Eine Datensicherung sollte vor jeder Vornahme von Änderungen erfolgen, die der Kunde selber veranlasst, sowie vor Wartungsarbeiten, soweit GAIN-UP.DE diese 14 Tage im Voraus ankündigt.

(5) Der Kunde verpflichtet sich, die Nutzung der ihm zur Verfügung gestellten Ressourcen so zu gestalten, dass die Sicherheit und/oder Verfügbarkeit und/oder Systemintegrität und/oder Verfügbarkeit der Systeme von GAIN-UP.DE nicht beeinträchtigt wird.

(6) GAIN-UP.DE ist berechtigt, Systeme oder Zugänge zu sperren, wenn gegen diese Verpflichtung durch den Kunden oder einen Dritten verstoßen wird.

§ 7 Lizenzvereinbarungen, Urheberrecht

(1) Der Kunde erhält von GAIN-UP.DE für die Vertragsdauer ein nicht ausschließliches Recht zur Nutzung der Programme (Lizenz). Wird der Kunde von GAIN-UP.DE für Mehrfachlizenzen des Programms autorisiert, so gelten die nachfolgenden Nutzungsbedingungen für jede einzelne dieser Lizenzen. Der Begriff "Programm" umfasst das Originalprogramm, alle Vervielfältigungen (Kopien) desselben sowie Teile des Programms selbst dann, wenn diese mit anderen Programmen verbunden sind. Ein Programm besteht aus maschinenlesbaren Anweisungen, audiovisuellen Inhalten und den zugehörigen Lizenzmaterialien. Im Übrigen gelten die Lizenzbestimmungen der jeweiligen Programmhersteller.

(2) Der Kunde verpflichtet sich, sicherzustellen, dass jeder, der dieses Programm nutzt, diese Lizenzvereinbarung einhält. Der Kunde darf das Programm gleichzeitig nur auf einem Rechner nutzen. Eine "Nutzung" des Programms liegt vor, wenn sich das Programm im Hauptspeicher oder auf einem Speichermedium eines Computers befindet. Ein Programm, das lediglich zum Zwecke der Programmverteilung auf einem Netzwerk-Server installiert ist, gilt als nicht genutzt.

(3) Die von GAIN-UP.DE erhobenen Lizenzgebühren richten sich nach der Häufigkeit der Nutzung, wie etwa der Anzahl der Benutzer, den Ressourcen, wie etwa der Prozessorgröße, oder einer Kombination aus beidem. Wird der Zugriff auf ein Programm durch ein Lizenzverwaltungsprogramm gesteuert, dürfen Kopien erstellt und auf allen Maschinen gespeichert werden, die unter Kontrolle dieses Lizenzverwaltungsprogramms stehen. Die Nutzung darf jedoch die Gesamtzahl der zulässigen Benutzer oder Ressourcen nicht übersteigen. Einige Programme, die zur Nutzung zu Hause oder auf Reisen vorgesehen sind, dürfen auf einem primären und einem weiteren Computer gespeichert sein, jedoch darf das Programm nicht auf beiden Computern gleichzeitig aktiv benutzt werden.

(4) Der Kunde darf Datensicherung nach den Regeln der Technik betreiben und hierfür die notwendigen Sicherungskopien der Programme erstellen. Sofern das Handbuch auf einem Datenträger vorliegt, darf es auf Papier ausgedruckt werden. Der Kunde darf Urheberrechtsvermerke von GAIN-UP.DE nicht verändern oder entfernen. Der Kunde ist nicht berechtigt, das Programm in anderer Weise als hierin beschrieben zu nutzen, zu kopieren, zu bearbeiten, zu übertragen, in eine andere Ausdrucksform umzuwandeln (Reverse-Assemble-Reverse-Compile) oder in anderer Weise zu übersetzen, sofern eine solche Umwandlung nicht durch ausdrückliche gesetzliche Regelungen unabdingbar vorgesehen ist. Er ist nicht berechtigt, das Programm zu vermieten, zu verleasen oder Unterlizenzen zu vergeben.

(5) Soweit dem Kunden von GAIN-UP.DE ein zeitlich beschränktes Nutzungsrecht für die Programme oder Werbematerialien eingeräumt worden ist oder das Nutzungsrecht aufgrund Kündigung endet, hat der Kunde alle Datenträger mit Programmen, die er von GAIN-UP.DE erhalten hat, eventuellen Kopien sowie alle schriftlichen Dokumentationen und Werbehilfen an GAIN-UP.DE zurückzugeben. Der Kunde löscht alle gespeicherten Programme, soweit er nicht gesetzlich zur längeren Aufbewahrung verpflichtet ist, von seinen Computersystemen. Die übrigen vertraglichen Nebenpflichten des Kunden gegenüber GAIN-UP.DE bestehen über eine eventuelle Kündigung oder eine Beendigung des Vertrages fort.

§ 8 Haftung

(1) Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung auf den nach Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Verrichtungs- bzw. Erfüllungsgehilfen von GAIN-UP.DE. GAIN-UP.DE haftet nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten. GAIN-UP.DE haftet hingegen für die Verletzung vertragswesentlicher Rechtspositionen des Kunden. Vertragswesentliche Rechtspositionen sind solche, die der Vertrag dem Kunden nach dem Vertragsinhalt und -zweck zu gewähren hat. GAIN-UP.DE haftet ferner für die Verletzung von Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer vertrauen darf.

(2) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Garantien und/oder Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei Arglist, bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten sowie bei GAIN-UP.DE zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden bzw. bei Verlust des Lebens des Kunden.

(3) GAIN-UP.DE haftet nur für eigene Inhalte auf seinen Webseiten. Soweit mit Links der Zugang zu anderen Webseiten ermöglicht wird, ist GAIN-UP.DE für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. GAIN-UP.DE macht sich die fremden Inhalte nicht zu eigen. Sofern GAIN-UP.DE Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Webseiten erhält, wird GAIN-UP.DE den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit dies GAIN-UP.DE technisch möglich und zumutbar ist.

Der Kunde haftet für seine eigenen Inhalte in vollem Umfang selbst. Werden GAIN-UP.DE Anhaltspunkte für Rechtsverletzungen durch Kunden glaubhaft gemacht, so kann GAIN-UP.DE die Inhalte des Kunden bis zur Klärung der Rechtsverletzung vorläufig teilweise oder ganz sperren.

§ 9 Datenschutz

(1) Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) von GAIN-UP.DE gespeichert und verarbeitet. Persönliche Daten werden ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung erfragt, es sei denn, der Kunde wünscht zusätzliche Service-Dienstleistungen.

(2) Der Kunde willigt darin ein, dass seine personenbezogenen Daten zur Erfüllung des Geschäftszweckes von GAIN-UP.DE erhoben, verarbeitet und genutzt werden.

(3) GAIN-UP.DE gibt keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die zur Vertragsabwicklung die Übermittlung von Daten erfordern. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.

(4) Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Der Kunde kann jederzeit eine Löschung seiner Daten erwirken. Er hat ferner das Recht, jederzeit unter der E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! Auskunft über den Stand seiner gespeicherten Daten zu verlangen. Sofern einer Löschung gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungspflichten entgegenstehen, werden die Daten gesperrt.

(5) Die persönlichen Daten des Kunden werden selbstverständlich vertraulich behandelt, insbesondere nicht zum Zwecke der Werbung oder Markt- und Meinungsforschung weitergegeben.

(6) GAIN-UP.DE weist den Kunden darauf hin, dass ein absolut sicherer Datenschutz in einem offenen Netz wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht gewährleistet werden kann.

Weitere Informationen finden Sie unter Datenschutzinformation [Datenschutz].

§ 10 Schlussbestimmungen

1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag das an dem Geschäftssitz von GAIN-UP.DE zuständige Gericht, sofern nicht ein ausschließlicher Gerichtsstand gegeben ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.


Abschnitt II: Ergänzende Bedingungen für Domains, Webhosting, Email und eShops

§ 1 Domainregistrierung

(1) Das zur Registrierung der jeweiligen Domain erforderliche Vertragsverhältnis kommt direkt zwischen dem Kunden und der jeweiligen Domainvergabestelle bzw. dem jeweiligen Registrar zustande. GAIN-UP.DE wird im Verhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen Domainvergabestelle lediglich als Vermittler tätig, ohne jedoch einen eigenen Einfluss auf die Vergabe der Domain zu haben. GAIN-UP.DE übernimmt keine Gewähr, dass eine bestellte Domain frei ist, zugeteilt wird, die zugeteilte Domain frei von Rechten Dritter ist und/oder die zugeteilte Domain dauerhaft von Bestand sein wird.

(2) Der Kunde trägt die volle Verantwortung dafür, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt.

(3) Die unterschiedlichen Top-Level-Domains werden jeweils von einer eigenständigen Organisation verwaltet. Jede einzelne dieser Organisationen hat unterschiedliche Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung und die Lösung von Domainstreitigkeiten der ihr zugeordneten Top-Level-Domains und der entsprechenden Sub-Level-Domains. Soweit diese Vertragsgegenstand sind, gelten ergänzend zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen die entsprechenden Vergabebedingungen in ihrer jeweils aktuellen Fassung. Sofern es sich um .de-Domains handelt, gelten zusätzlich die Denic-Domainbedingungen, die Denic-Domainrichtlinien und die Denicdirect-Preisliste. Sämtliche vorstehend verlinkten Bedingungen sind Bestandteil dieses Vertrages. Wichtiger Hinweis für Domaininhaber (gTLDs) zur Verlängerung Ihrer Domains, der möglichen Wiederherstellung nach der Löschung sowie über Benachrichtigungen vor und nach dem Ablaufdatum einer Domain: Vor dem Ablaufdatum einer Domain (Expire-Datum) erhalten Domaininhaber zwei Mitteilungen von dem zuständigen Registrar ihrer Domain. Die erste Benachrichtigung wird ca. einen Monat vor dem Ablaufdatum versendet, die zweite Benachrichtigung erfolgt dann ca. 1 Woche vor dem Ablaufdatum. Der Versand der Benachrichtigung erfolgt unabhängig davon, ob die Domain verlängert werden soll oder nicht. Sofern die Domain zum Ablaufdatum gelöscht oder nicht verlängert wird, erhalten Domaininhaber innerhalb von 5 Tagen nach der Löschung eine E-Mail-Nachricht mit Hinweisen, wie die Domain wiederhergestellt werden kann. Ihre Domains werden automatisch verlängert. Dies solange Sie diese oder den Tarif nicht kündigen. Eine Übersicht über die Gebühren für die Verlängerung und Wiederherstellung von Domains berechnet sich jeweils nach der gültigen Preisliste für gTLDs.

(4) Erweisen sich die nach den jeweiligen Registrierungsbedingungen für eine Domain anzugebenden Daten als falsch und kann GAIN-UP.DE den Kunden unter den angegebenen Daten nicht kontaktieren, kann GAIN-UP.DE die Domain löschen lassen.

(5) Schließt ein Kunde einen Webhosting-Vertrag ab und kann eine Domain dem Kunden nicht zugeteilt werden oder die Domain per KK-Antrag nicht von GAIN-UP.DE übernommen werden, so bleibt hiervon die Wirksamkeit des Vertrages unberührt. Dem Kunden steht es jedoch frei, eine alternative verfügbare Domain zu registrieren oder registrieren zu lassen oder den Vertrag zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu kündigen.

(6) GAIN-UP.DE ist berechtigt, unter einer vom Kunden registrierten Domain eine von ihm gestaltete Werbeseite einzublenden, solange der Kunde noch keine Inhalte hinterlegt.

§ 2 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde ist verpflichtet, an allen Handlungen, die für die Registrierung, Übertragung oder Löschung seiner Domain erforderlich sind, vollumfänglich mitzuwirken.

(2) Der Kunde ist allein dafür verantwortlich, dass eine von ihm registrierte Domain und von ihm übertragene Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen und/oder Rechte Dritter verletzen. Bei der Nutzung von internationalen Domains sind gegebenenfalls andere nationale Rechtsordnungen zu beachten.

(3) Der Kunde darf durch die Internet-Präsenz nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Der Kunde verpflichtet sich ferner, keine Domains oder Inhalte anzubieten, die extremistischer Natur sind oder pornographische Angebote beinhalten. Dies gilt auch für eine Verlinkung auf Seiten, die solche Inhalte enthalten.

(4) Die Versendung von Spam-Mails ist untersagt, dies gilt insbesondere für die Versendung von unverlangter Werbung. Es ist gleichfalls untersagt, bei der Versendung von E-Mails falsche Absenderdaten anzugeben. Der Nachweis einer Einwilligung des jeweiligen Empfängers obliegt dem Kunden. Ebenso ist es Kunden untersagt, mittels über dritte Anbieter versandte Spam-E-Mails Inhalte zu bewerben, die unter einer über GAIN-UP.DE registrierten Domain abrufbar sind oder die bei GAIN-UP.DE gehostet werden. Dem Kunden ist es ebenso untersagt, über den Webserver mittels Skripten mehr als 500 E-Mails pro Stunde je Webhosting-Paket und/oder sog. „Paidmails“ bzw. E-Mails, mit denen ein „Referral-System“ beworben wird, zu versenden.

(5) GAIN-UP.DE behält sich vor, die Maximalgröße einer zu versendenden E-Mail jeweils auf einen angemessenen Wert zu beschränken. Soweit sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung nichts anderes ergibt, beträgt dieser Wert 50 MB.

(6) Es ist untersagt, auf den bei GAIN-UP.DE gehosteten Domains Chats zu betreiben, sofern das Anbieten von Chats nicht gesondert vertraglich vereinbart wurde. Dies gilt gleichermaßen für Spiele jeder Art sowie Toplisten oder öffentliche Bannerexchange-Programme.

(7) Der Kunde kann gegenüber GAIN-UP.DE vorgeben, bis zu welcher Obergrenze ihm über die Inklusivleistungen monatlich ein Datentransfervolumen eingeräumt werden soll. Andernfalls wird GAIN-UP.DE den Kunden darüber informieren, sobald der Inklusiv-Traffic oder das Speicherplatzvolumen bei einem Paket um mehr als 10 Prozent überschritten wird. GAIN-UP.DE rechnet zusätzlich genutzte Datenmengen gemäß den jeweiligen Tarifen aus der aktuellen Preisliste ab.

§ 3 Providerwechsel

(1) Bei allen über GAIN-UP.DE registrierten Domains kann der Kunde diese Domains unter Einhaltung dieser Geschäftsbedingungen und der jeweiligen Bedingungen der Vergabestelle kündigen oder zu einem anderen Provider umziehen, sofern dieser die entsprechende Top-Level-Domain (z.B. „.DE“) anbietet bzw. den Providerwechsel nach den erforderlichen Gegebenheiten und technischen Anforderungen unterstützt. Soweit nicht ausdrücklich der gesamte Webhosting-Vertrag gekündigt wird, sondern lediglich die Kündigung einer Domain/mehrerer Domains/sämtlicher Domains erfolgt, besteht der Webhosting-Vertrag als solcher über die übrigen Domains fort.

(2) Kann GAIN-UP.DE dem Providerwechsel (KK-Antrag) des neuen Providers des Kunden nicht rechtzeitig stattgeben, weil der Providerwechsel durch den neuen Provider oder den Kunden zu spät veranlasst wurde oder die für die Zustimmung notwendigen Voraussetzungen nicht erfüllt sind, ist GAIN-UP.DE dazu berechtigt, die Domain nach dem Kündigungstermin des Webhostingvertrages bei der jeweiligen Vergabestelle löschen zu lassen („CLOSE“), oder per internem Update (Übernahme) auf GAIN-UP.DE übertragen, diese weiter zu verkaufen, oder selbst zu nutzen.

§ 4 Rechtsverletzungen und Gefährdungen

(1) Machen Dritte glaubhaft, dass Inhalte einer Internetpräsenz oder eine Domain an sich ihre Rechte verletzen, oder erscheint es aufgrund objektiver Anhaltspunkte als wahrscheinlich, dass durch Domains oder Inhalte Rechtsvorschriften verletzt werden, kann GAIN-UP.DE die Internetseite sperren, solange die Rechtsverletzung oder der Streit mit dem Dritten über die Rechtsverletzung andauert. Der Kunde ist verpflichtet, GAIN-UP.DE unverzüglich mitzuteilen, wenn der Kunde aufgrund einer gerichtlichen Entscheidung endgültig die Rechte an einer für ihn registrierten Domain verliert.

(2) Wird die mögliche Rechtsverletzung durch eine Domain begangen, kann GAIN-UP.DE auch Maßnahmen ergreifen, die die Domain unerreichbar machen. In Fällen, in denen die Rechtsverletzung durch eine Domain aufgrund objektiver Anhaltspunkte als sicher erscheint, kann GAIN-UP.DE das Vertragsverhältnis fristlos kündigen. Sofern der Kunde extremistische oder pornografische Inhalte anbietet, kann GAIN-UP.DE statt lediglich eine Sperrung vorzunehmen auch eine fristlose Kündigung aussprechen.

(3) GAIN-UP.DE kann aufgrund objektiver Kriterien an Kunden gerichtete E-Mails ablehnen, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass eine E-Mail schädliche Software (Viren, Würmer oder Trojaner etc.) enthält.

(4) Erfolgt aus vorgenannten Gründen eine Sperrung des Accounts des Kunden, so hat dies keinen Einfluss auf den Entgeltanspruch von GAIN-UP.DE.

§ 5 Vertragsbeendigung

(1) Löschungsaufträge für Domains bedürfen nicht der Unterschrift des Domaininhabers/Admin-C, diese werden aus dem Kundenmanager IP-CONF selbst ausgeführt. Der Kunde/Accountinhaber haftet hierfür selbst.

(2) Beauftragt der Kunde bei einer Kündigung die Löschung einer Domain nicht mit, kann GAIN-UP.DE die Domain nach Vertragsende und vor Ablauf mit einer angemessenen Frist an die zuständige Vergabestelle zurückgeben. GAIN-UP.DE weist hiermit darauf hin, dass in diesem Falle eine Vergütungspflicht des Kunden gegenüber der Vergabestelle bestehen bleiben kann. Alternativ kann GAIN-UP.DE die Domain vor Ablauf mit einer angemessenen Frist auch löschen lassen, oder per internem Update (Übernahme) auf GAIN-UP.DE übergeben, diese dann weiter verkaufen oder selbst nutzen.

(3) Löscht der Kunde seine Domain/s und beendet nicht den Tarif, so ist der Tarif weiter leistungsbezogen. Beendet GAIN-UP.DE den Vertrag berechtigt wegen Zahlungsverzuges oder aus einem wichtigen Grund, kann GAIN-UP.DE nach angemessener Frist die Löschung der betroffenen Domains veranlassen.


Abschnitt III: Ergänzende Bedingungen für Reseller und Server

§ 1 Administration und Benutzung

(1) Soweit ein Kunde von GAIN-UP.DE für einen Dritten, insbesondere einen Kunden des Kunden („Zweitkunde“) eine Domain registriert, darf der Kunde Änderungen der Domaindaten - insbesondere auch die Übertragung der Domain - nur vornehmen, wenn dem Kunden ein schriftlicher Auftrag des jeweiligen Domaininhabers und/oder des administrativen Ansprechpartners der betreffenden Domain vorliegt. Dies gilt sowohl für einen Änderungsauftrag des Kunden, den dieser im eigenen Namen vornimmt, als auch für einen Auftrag, den er GAIN-UP.DE in Vertretung des Zweitkunden erteilt. Der Kunde hat GAIN-UP.DE auf Anforderung zum Nachweis der Berechtigung unverzüglich den schriftlichen Auftrag vorzulegen.

(2) Bei Reseller-Servern hat der Kunde allein Administratorrechte. GAIN-UP.DE stellt dem Kunden dabei eine eigene Administrations-Oberfläche zur Verfügung. GAIN-UP.DE kann den Server nicht verwalten. Der Kunde ist daher für die Sicherheit seines Servers allein verantwortlich. Es obliegt ihm, Sicherheitssoftware zu installieren, sich regelmäßig über bekannt werdende Sicherheitslücken zu informieren und bekannte Sicherheitslücken zu schließen. Die Installation von Wartungsprogrammen oder sonstiger Programme, die GAIN-UP.DE zur Verfügung stellt oder empfiehlt, entbindet den Kunden nicht von dieser Pflicht.

(3) Jeder Kunde ist verpflichtet, seinen Server so einzurichten und zu verwalten, dass die Sicherheit, Integrität und Verfügbarkeit der Netze, anderer Server, Software und Daten Dritter nicht gefährdet wird.

(4) Der Kunde verpflichtet sich, urheberrechtlich geschützte Inhalte unberechtigt weder anzubieten noch zu verbreiten. Das Betreiben von sogenannten P2P-Tauschbörsen, Download-Services oder Streaming-Diensten, über die eventuell urheberrechtlich geschützte Inhalte unberechtigt verbreitet werden können, ist nicht gestattet. Darüber hinaus ist es untersagt, entsprechende Links, die auf P2P-Tauschbörsen, Download-Services, Streaming-Dienste oder deren Inhalte verweisen, zur Verfügung zu stellen. Bei Verstößen behält sich GAIN-UP.DE das Recht vor, den Server ohne Vorankündigung vom Netz zu trennen und den Vertrag außerordentlich zu kündigen.

§ 2 Gefährdungen

(1) Gefährdet ein Kunde über seinen Server Sicherheit, Integrität oder Verfügbarkeit von Netzen, Servern, Software oder Daten – insbesondere bei einer Verletzung
von § 1 – oder hat GAIN-UP.DE aufgrund objektiver Anhaltspunkte einen solchen Verdacht, kann GAIN-UP.DE den Server vorübergehend sperren. Es wird klargestellt, dass diese Regelung auch für sogenannte Denial of Service Attacken (nachfolgend als „DoS-Attacken“ bezeichnet) gilt, die der Kunde über seinen Server ausführt. Bei einer vorsätzlichen Handlung des Kunden kann GAIN-UP.DE das Vertragsverhältnis außerordentlich kündigen.

(2) GAIN-UP.DE weist darauf hin, dass es oft auf das Verhalten des Kunden gegenüber Dritten zurückzuführen ist, wenn er Ziel einer DoS-Attacke wird. Wird ein Server wiederholt Ziel von DoS-Attacken und ist eine Wiederholung zu erwarten, kann GAIN-UP.DE das Vertragsverhältnis nach einer Abmahnung außerordentlich kündigen, wenn es für GAIN-UP.DE keine zumutbare Möglichkeit gibt, die zu erwartenden künftigen DoS-Attacken oder deren Auswirkungen auf andere Systeme zu unterbinden.

(3) Die Pflichten des Kunden nach Abschnitt II, § 2 gelten entsprechend. GAIN-UP.DE kann in solchen Fällen Server entsprechend Abschnitt II, § 4 vorläufig sperren oder kündigen.

§ 3 Nutzungsüberlassung an Dritte

Der Kunde darf den Server Dritten nicht ganz oder teilweise zur Nutzung überlassen. GAIN-UP.DE kann jedoch im Rahmen eines gesonderten Reseller-Vertrages einer Nutzungsüberlassung zustimmen. Der Reseller kann Resellerpakete individuell variieren und somit seine eigene Preisstruktur gestalten.

§ 4 Freistellung

Der Kunde ersetzt GAIN-UP.DE alle Schäden, die aus einer Verletzung der vorstehenden Regelungen entstehen, soweit er dies zu vertreten hat. Der Kunde übernimmt diesbezüglich auch die Kosten der Rechtsverteidigung von GAIN-UP.DE einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in Höhe der gesetzlichen Gebühren, sofern er die Rechtsverstöße zu vertreten hat. Hierfür hat der Kunde GAIN-UP.DE einen angemessenen Vorschuss zu gewähren. GAIN-UP.DE informiert den Kunden unverzüglich, wenn GAIN-UP.DE selbst oder Dritte entsprechende Ansprüche geltend machen und gibt dem Kunden Gelegenheit zur Stellungnahme.

Stand 01.12.2008 (8:30) GAIN-UP.DE ®

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